Ausrüstung von Schienenfahrzeugen mit Komponenten des Europäischen Zugsicherungssystems ERTMS--European Rail Traffic Management System, deutsch: Europäisches Eisenbahnverkehrsleitsystem und des automatisierten Bahnbetriebs ( ATO--Automatic Train Operation ) im Digitalen Knoten Stuttgart

Das Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) unterstützt Sie im Rahmen des Projekts Digitaler Knoten Stuttgart bei der Ausrüstung Ihrer Schienenfahrzeuge mit Komponenten des Europäischen Zugsicherungssystems ERTMS (European Rail Traffic Management System) und des automatisierten Bahnbetriebs (ATO--Automatic Train Operation).

Sie können die Förderung für folgende Vorhaben an Bestandsfahrzeugen (Triebfahrzeuge, Steuerwagen und Instandhaltungsfahrzeuge) einsetzen:

• Maßnahmen am 1. Fahrzeug einer Baureihe (FoC--First-of-Class, deutsch: Erste Klasse) und
• Serien- beziehungsweise Typenausrüstungen von Fahrzeugen, wenn in der Baureihe bereits eine FoC--First-of-Class, deutsch: Erste Klasse-Projektierung erfolgt ist.

Sie erhalten die Förderung als Zuschuss.

Die Höhe der Förderung beträgt

• für Maßnahmen am 1. Fahrzeug einer Baureihe (FoC--First-of-Class, deutsch: Erste Klasse) bis zu 90 Prozent Ihrer förderfähigen Kosten,
• für Serien-Maßnahmen bis zu 50 Prozent Ihrer förderfähigen Kosten.

Ihren Antrag stellen Sie bitte vor Beginn Ihres Vorhabens und unter Verwendung der Antragsformulare beim Eisenbahn-Bundesamt (EBA).

Antragsberechtigt sind natürliche oder juristische Personen,

• die als Eigentümerin oder Eigentümer beziehungsweise als Halterin oder Halter eines Schienenfahrzeugs in einem Nationalen Fahrzeugeinstellungsregister eingetragen sind und
• deren Fahrzeug im „Digitalen Knoten Stuttgart“ eingesetzt wird.

Die Förderung ist an folgende Bedingungen geknüpft:

• Die von Ihnen geplante Ausrüstung muss den technischen Vorgaben der Richtlinie entsprechen.
• Für First-of-Class-Maßnahmen müssen Sie eine vollständige Dokumentation zur Weitergabe und Nutzung durch Dritte erstellen.
• Ihr Schienenfahrzeug muss bei Einsatz im Regional- beziehungsweise im S-Bahnverkehr eine Laufleistung von mehr als 50.000 km in 5 Jahren erbringen.
• Ihr Schienenfahrzeug muss bei Einsatz im Personenfernverkehr den Hauptbahnhof Stuttgart mindestens 25-mal in 5 Jahren anfahren.
• Wenn Sie eine Ausrüstung mit ATO--Automatic Train Operation, deutsch: automatisierter Bahnbetrieb-Technik planen, müssen Sie zugleich ERTMS--European Rail Traffic Management System, deutsch: Europäisches Eisenbahnverkehrsleitsystem-Technik einbauen.

Richtlinie des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) vom 29.1.2021, Bundesanzeiger Amtlicher Teil vom 5.2.2021, B2; berichtigt durch Bekanntmachung des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) vom 23.2.2021, Bundesanzeiger Amtlicher Teil vom 2.3.2021, B6.